Home arrow Politik
Politik Drucken E-Mail


Politik 

Unter den Bedingungen des SK-Prinzips würden politische Gremien jeder Art wesentlich leichter, schneller und weniger kampfbetont zu einer Entscheidung finden. Um einen Vorschlag durchzubringen bedarf es dann keiner Mehrheit mehr (das haben wir im Beispiel der Präsidentenwahl gesehen; siehe auch "Grundlagen"), der Erfolg hängt nun von der Qualität der Vorschläge in den Augen aller Beteilgten ab. Daher haben auch die Anträge von Kleinparteien bei entsprechender Qualität gute Chancen auf Erfolg.

• Die Arbeit aller Parteien findet dadurch weitgehend gleichwertige Voraussetzungen. Somit stehen erstmals Vergleichswerte über deren Leistungen zur Verfügung. Der Wähler erhält damit eine objektive Grundlage für sein Verhalten bei den nächsten Wahlen.
• Der Zwang zur Bildung mehrheitsbegründender Koalitionen entfällt: Das Parlament ist in jeder Zusammensetzung und mit beliebig vielen Parteien beschlussfähig und kann nicht blockiert werden.
• Die parlamentarische Arbeit verwandelt sich in einen konstruktiven Wettbewerb aller Parteien. Die Opposition wandelt sich vom bloßen Kritiker und Querulanten zu einer Verantwortung tragenden Kraft.
• Es gilt das „Machtparadoxon“: Wer Macht auszuüben versucht, wird Ablehnung ernten und ist unter den Bedingungen des SK-Prinzips zur Erfolglosigkeit verurteilt. Parteienwillkür ist nicht möglich.
• Daher werden Machtkämpfe kontraproduktiv. Die Parteien können ihre Energie für konstruktive Politik einsetzen.
• Es entstehen Lösungen mit dem geringsten Konfliktpotenzial und dem größten Interessenausgleich.
• Dadurch tritt der Parteienstreit in den Hintergrund.
• Mit dem Ende des abstoßenden Parteienstreits entfällt ein wichtiger Grund für die Politikverdrossenheit der Bevölkerung.
• Das Parlament wird aufgewertet zu einer richtungsweisenden Kraft, die von allen Parteien getragen wird.

Eines hat sich in der Praxis bereits herausgestellt: Das SK-Prinzip stärkt die Gemeinschaft und führt zu anderen, nachhaltigeren Entscheidungen als das demokratische Mehrheitsprinzip. Aber gerade von diesem demokratischen Mehrheitsprinzip gehen destruktive Wirkungen aus (s. "Grundlagen"). Doch noch schlimmer! Das Mehrheitsprinzip der Demokratie berücksichtigt immer nur die Zustimmung zu Vorschlägen. Sofern die ebenfalls vorhandene Ablehnung nicht größer als die Zustimmung ist, bleibt sie unberücksichtigt.

Seit dem Beginn der Demokratie haben wir uns mit dieser halben Wahrheit begnügt und danach gehandelt. Was aus einer derartigen Einstellung folgt, hat uns die Ökologie in den letzten Jahrzehnten deutlich vor Augen geführt. Hier musste sich unsere Sicht der Welt seit dem Erscheinen der ersten Veröffentlichung des "Club of Rome" grundlegend wandeln. Wir mussten lernen, dass man in einer begrenzten Welt keinen Prozess isoliert betrachten darf. Auch alle Nebenprodukte haben Auswirkungen auf diese Welt und verändern sie. Daher muss man sämtliche Nebenerscheinungen betrachten, nicht nur die erwünschten, sondern auch die ungünstigen und gefährlichen. Sonst folgen zunehmend Katastrophen, Artensterben, Klimawandel, Versteppung, Überflutung und Ähnliches.

Durch die Ökologie beginnen wir auch den wesentlichsten Grund für die Zerrissenheit unserer Welt zu verstehen: Einseitig auf Befürwortung ausgerichtete Entscheidungsprozesse, die das "Nebenprodukt Ablehnung" unbeachtet lassen, verursachen "politische Umweltverschmutzung" und zerstören das schon Erreichte! Unsere Konflikt-verseuchte Welt ist das Ergebnis dieser kurzsichtigen Handlungsweise. Im Sinne von "umweltverträglichen" Entscheidungsprozessen wird es notwendig sein, auch politisch auf Methoden überzugehen, welche die Ablehnung angemessen berücksichtigen. Denn Lebensqualität zerstören wir nicht nur ökologisch, sondern auch politisch.

Das SK-Prinzip ermöglicht den Entscheidungsträgern in langfristigen Zeiträumen zu planen und nachhaltige Lösungen durchzusetzen. Politiker sollten daher dazu veranlasst werden, eine Gesellschaftsentwicklung anzustreben, die wir dringend benötigen. Die Vertretung des Volkes hat die Verpflichtung, in ihren Entscheidungsprozessen die besten Kräfte und die wirksamsten Methoden einzusetzen.


 
weiter >